Der Fels in der Brandung

Posted by Florian on Juni 01, 2016
Luftschlösser der autogerechten Stadt, Verkehrspolitik

…aus der Reihe Luftschlösser der autogerechten Stadt

Es bietet sich ein eigenartiges Bild, wenn man an der Ampel in der Geradeaus-Spur steht und sich mitten auf der Straße vor einem ein gestandenes Wohnhaus in den Weg stellt. Diese Kuriosität in der Berliner Hohenstaufenstraße ist ein plastisches Beispiel dafür, wenn verkehrsplanerische Idealvorstellungen gepaart mit politischen Machtverhältnissen am Widerstand ortsansässiger Bewohner scheitern.

Hohenstaufenstraße

Wir schreiben das Ende der 1970er Jahre in Westberlin. Der Senat hat mit der Verabschiedung des Flächennutzungsplans in der Dekade zuvor die Grundlage geschaffen für die gegliederte und aufgelockerte Stadt im Sinne der Charta von Athen. Die Kernidee ist, die Stadt nach ihren Funktionen Wohnen, Arbeit und Erholung schrittweise zu entmischen und die dadurch bedingten großen Raumdistanzen durch leistungsfähige und zeitsparende Verkehrsachsen miteinander zu verknüpfen. Leistungsfähig heißt vor allem technisch auf die Fahreigenschaften des Automobils optimiert und möglichst kreuzungsfrei trassiert, um Konflikte mit anderen Verkehrsteilnehmern zu reduzieren. Oft zu Gunsten des Automobils bei gleichzeitiger Belastung aller anderen Verkehrsteilnehmer. Nunmehr nimmt also das Ideal der autogerechten Stadt an vielen Orten seine Formen an.

So sollte auch der Straßenzug Hohenzollerndamm, Hohenstaufenstraße und Pallasstraße zu einer Hauptverkehrsstraße aufgewertet und verbreitert werden. Das Verfahren lief so ab: Planungsrechtlich durch festgesetzte Bebauungspläne legitimiert, kaufte die Stadt die potentiellen Straßengrundstücke auf. Anschließend wurden die Bewohner umgesiedelt, deren Häuserzeilen abgeklopft und die Straßenräume verbreitert. So ritzten sich die Bagger wie ein Messer durch das Stadtgefüge durch. Bis sie am Wohnhaus mit der Nummer 22 ankamen.

Kartenausschnitt

Der rechtzeitige Erwerb dieses Grundstücks gelang nicht, weil der Hauseigentümer nicht bereit war, sein Gebäude enteignen zu lassen und damit gegen Geld zu veräußern. Vielmehr verlange er für sein Haus ein gleichwertiges Tauschobjekt. Die Verhandlungen mit dem Bezirk zogen sich hin, währenddessen die Straßenbauarbeiten begannen. Damit der Verkehr auf den bereits fertiggestellten Straßenabschnitten fließen kann, wurden beiderseits des Hauses die Fahrbahnen bis an die Brandwände herangeführt und provisorisch bis zum Abriss des Hauses eine Hilfsstraße herum gelegt. Mit der Folge, dass das Slalomfahren zur potentiellen Unfallstelle deklariert wurde und die Situation zeitnah baulich aufzulösen sei. Die unübersichtliche Straßenführung belaste die Autofahrer sehr, so hieß es.

Hohenstaufenstraße

Gleichzeitig gingen die Gespräche zwischen Eigentümer und Bezirk mühsam weiter. Um die Forderungen des Eigentümers zu erfüllen, musste der Bezirk also ein geeignetes Ersatzhaus mit Grundstück finden. Man wurde ein paar Straßenecken entfernt fündig, wo sich ein Haus im Besitz des Bezirks befand. Die dort ansässigen Mieter sollten fortan unter der Verwaltung eines privaten Eigentümers gestellt werden, eben jenen aus der Hohenstaufenstraße. Nur, das Tauschhaus hatte einen deutlich geringeren Verkehrswert als das Haus in der Hohenstaufenstraße. Und irgendwie waren auch die Mieter des Tauschhauses nicht sehr erfreut darüber, weil insbesondere den Erdgeschossnutzern gesagt wurde, dass ihre Wohn- und Gewerberäume fortan zur reinen Gewerbenutzung vorgesehen sind. Ein Versuch seitens des Bezirks, um das Haus dem neuen Eigentümer schmackhaft zu machen, wie sich später herausstellte.

Außerdem kam durch die mittlerweile informierte Presse heraus, dass der Eigentümer der Hohenstaufenstraße 22 – ein Rechtsanwalt und Geschäftsmann mit Verbindungen zur Politik – sich weniger am Erhalt des schönen Altbaus frönte, sondern geschäftliche Interessen verfolgte. Kurz bevor die Straßenbauarbeiten begannen, kaufte er das Grundstück samt Gebäude auf, harrte auf die Endwidmung und hoffe auf den Gewinn durch das Tauschgeschäft. Auch unter dem Ziel das Tauschobjekt zu sanieren, in Eigentumswohnungen umzuwandeln und anschließend gewinnbringend weiter zu veräußern.

Das Ende kam dann schneller als erwartet. Die Verhandlungen zwischen Eigentümer und Bauverwaltung fanden unter dem Schatten der bevorstehenden Abgeordnetenhauswahl 1981 statt, wo es im Interesse der Politik lag, laufende Bauprojekte und offene Geschäftsverhandlungen zügig abzuschließen. Dazu scheute man nicht, auch auf unkonventionellen Wegen zum Ziel zu kommen. Denn formalrechtlich hätte eine Enteignung mit anschließender Entschädigung gereicht, so wie es die zuvor geschaffene Rechtsgrundlage in Form der festgesetzten Bebauungspläne vorsah. Das wäre der Stadt zeitlich und finanziell günstiger gekommen. Vielmehr noch. Innerhalb der Ämter spitzte sich die Situation zu, weil nach dem Presseecho der Senator für Bau- und Wohnungswesen bekannt gab, sich von den Straßenverbreiterungsplänen zurückzuziehen. Und der Finanzsenator versagte die Genehmigung des Tauschvertrags. Somit war dem Bezirk die politische Handlungsfähigkeit entzogen.

Hohenstaufenstraße

Auch der Hauptgrund, die enge Verkehrsführung im Interesse des Verkehrssicherheit zu beseitigen, löste sich plötzlich in Luft auf. Denn entgegen der Annahme der Straßenbauverwaltung, die Unfallzahlen würden sprunghaft ansteigen, arrangieren sich die Autofahrer mit der Slalomstrecke sodass die Polizei keine erhöhten Unfallzahlen feststellen konnte. Damit fiel praktisch das Planungserfordernis für das gesamte Straßenbauvorhaben weg. Denn das bestand darin, die Straße im Sinne der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs zu verbreitern.

Nicht zuletzt wandelte sich in der Stadt die politische Stimmung weg vom Leitbild der autogerechten Stadt und ihrer stadtzerstörerischen Folgeerscheinungen hin zu einer stadtverträglichen Verkehrsplanung unter dem Leitbild der Behutsamen Stadterneuerung. Die Wertschätzung und der Schutz der bestehenden Stadt standen im Fokus. Vor allem die massiven Auswirkungen der Hausbesetzungen in Stadtbezirken wie Kreuzberg trugen zum Umdenken bei. Mit dem Erfolg, dass zahlreiche Verkehrsprojekte auf dem Prüfstand gestellt wurden und hinsichtlich ihrer verkehrlichen Erforderlichkeit, ihrer Durchführung und politischen Machbarkeit neu bewertet wurden.

Seit dem Konflikt sind fast vierzig Jahre vergangen und die Ausbaupläne längst wieder in den Schubladen verschwunden. Und das Haus, das kein Autofahrer sonderlich mag, steht noch immer im Weg und fristet frohen Mutes sein Dasein inmitten der imaginär vierspurigen Hauptverkehrsstraße.

Primärquelle: Ganady, Manfred (2005): Das Grundstückstauschgeschäft, http://www.musenhoehle.de/html/justiz/tausch.htm, Zugriff am 30.06.2016

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